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Truppenübungsplatz Altmark – Verschleuderung von 100 Millionen Euro
Zu Plänen, in der Colbitz-Letzlinger Heide eine „Übungsstadt“ für Soldaten zu errichten, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: mehr
Überprüfung von Tötungsdelikten – keine Frage der Statistik
Zur nachträglichen Überprüfung von Tötungsdelikten auf politisch rechte Tatmotivation erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: mehr
Fraktion DIE LINKE: Landesprogramms für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit kann nur der Anfang sein
Zum heute von der Landesregierung vorgestellten Programm für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: mehr
Fraktion DIE LINKE: Gewalttat in Eisleben – Polizeipräsenz nicht weiter schwächen
Nach Medienberichten wurde eine syrische Familie während eines Volksfestes in Eisleben zusammengeschlagen, ein fremdenfeindlicher Hintergrund werde von der Polizei nicht ausgeschlossen. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin... mehr
Fraktion DIE LINKE: Wozu Mitgliederentscheid?
Zum Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids zur Kennzeichnungspflicht für PolizistInnen bemerkt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: mehr
Fraktion DIE LINKE: Polizeieinsatz bei Gedenkdemonstration für Oury Jalloh in Dessau-Roßlau nicht nachvollziehbar
Die Vorgänge bei der Gedenkdemonstration anlässlich des Todes von Oury Jalloh waren Gegenstand der heutigen Sitzung des Innenausschusses des Landtages. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: mehr
Fraktion DIE LINKE: Statistik zur politisch motivierten Kriminalität – Bedrohung der Demokratie kommt von Rechts
Innenminister Holger Stahlknecht hat heute die Statistik zur politisch motivierten Kriminalität für das Jahr 2011 für Sachsen-Anhalt vorgestellt. Hierzu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: mehr
Fraktion DIE LINKE: Innenminister muss Anschuldigungen gegen Landtagsparteien belegen oder sich entschuldigen
Zu Äußerungen von Innenminister Stahlknecht zur Rolle von Landtagsparteien im Zusammen hang mit Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: mehr
Fraktion DIE LINKE: Kriminalstatistik - Prävention und Personal sind wesentliche Elemente wirksamer Kriminalitätsbekämpfung
Zur heute von Innenminister Stahlknecht vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik bemerkt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: mehr
Fraktion DIE LINKE: Verkehrunfälle nicht nur bilanzieren, sondern konsequenter eindämmen
Zur Vorstellung der Verkehrsunfallbilanz für das Jahr 2011 in Sachsen-Anhalt erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: mehr